AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von SocialPreneurs, Zürcherstrasse 74, 5432 Neuenhof, Schweiz

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die SocialPreneurs mit seinen Kunden schliesst, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ genannt) handelt.

(2) Der Kunde bestätigt vor Beanspruchung unserer Angebote, Unternehmer zu sein, denn SocialPreneurs schliesst keine Verträge mit privaten Verbrauchern. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Zudem gelten auch juristische Personen des öffentlichen Rechts einschliesslich öffentlich-rechtliche Sondervermögen als Unternehmer.

(3) Diese AGB gelten ausschliesslich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SocialPreneurs ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn SocialPreneurs in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 Leistungen von SocialPreneurs / Mitwirkung des Kunden

(1) SocialPreneurs erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings, der Unternehmensberatung und der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet SocialPreneurs nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann SocialPreneurs lediglich den Erfolg bestimmter Werbemassnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von SocialPreneurs nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemassnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäss zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SocialPreneurs, bleibt der Vergütungsanspruch von SocialPreneurs unberührt.

(3) SocialPreneurs steht in Bezug auf die gegenüber dem Kunden zu erbringenden Dienstleistungen ein Leistungsbestimmungsrecht zu.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen SocialPreneurs und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von SocialPreneurs zu erhalten.

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen SocialPreneurs und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass SocialPreneurs das Telefonat und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von SocialPreneurs angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von SocialPreneurs erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, und zwar grundsätzlich per SEPA-Lastschriftmandat. Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Für Vertragsschlüsse mit SocialPreneurs via Telefon / Skype / Zoom oder ähnlichen gilt folgendes:

Eine Bezahlung der gebuchten Dienstleistungen ist ausschliesslich im Wege der Vorkasse unter Anwendung des SEPA-Lastschriftverfahrens möglich. Zu diesem Zweck sind Sie verpflichtet und erklären Ihr Einverständnis, uns im Nachgang des Gesprächs unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen unterschriebenens SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln an:


und sodann per Post an:

SocialPreneurs, Nicola Hägeli, Zürcherstrasse 74, 5432 Neuenhof, Schweiz

Dazu ist folgendes Muster vom Kunden zu verwenden:

Ich ermächtige SocialPreneurs, Nicola Hägeli, Zürcherstrasse 74, 5432 Neuenhof, Schweiz und deren Erfüllungsgehilfen, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto

IBAN:

mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von SocialPreneurs, Nicola Hägeli, Zürcherstrasse 74, 5432 Neuenhof, Schweiz auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.

Vorname und Name des Kontoinhabers
Strasse und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers

(4) SocialPreneurs stellt dem Kunden eine ordnungsgemässe und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus nach erfolgreichem Lastschrifteinzug.

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an SocialPreneurs zu überweisen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine feste dreimonatige Laufzeit als vereinbart.

(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen SocialPreneurs und dem Kunden jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / Rücktritt

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch SocialPreneurs beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei SocialPreneurs eingegangen ist und vereinbarungsgemäss die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei SocialPreneurs vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SocialPreneurs sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SocialPreneurs in Verzug, ist SocialPreneurs berechtigt, den Vertrag ausserordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SocialPreneurs wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

§ 7 Erfüllung

(1) SocialPreneurs wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäss Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SocialPreneurs ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass SocialPreneurs bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird SocialPreneurs innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.

(3) Ist SocialPreneurs gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SocialPreneurs unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) SocialPreneurs und der Kunde geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb sozialer Medien (z.B. Google My Business) nur im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern von SocialPreneurs entfernt der Kunde eine über SocialPreneurs abgegebene Bewertung dauerhaft. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrags zwischen SocialPreneurs und dem Kunden.

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von SocialPreneurs (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von SocialPreneurs zu wahren. SocialPreneurs ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschliessen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äusserungen) die Interessen von SocialPreneurs innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, andere Kunden von SocialPreneurs abzuwerben.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschliesslich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im geschützten Mitgliederbereich von SocialPreneurs hinterlegten Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der hinterlegten Inhalte ist strengstens untersagt.

(2) Der Kunde erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von SocialPreneurs auf dessen Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.

(3) Zuwiderhandlungen gegen die Absätze 1 und 2 werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

§ 10 Haftung

(1) SocialPreneurs haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SocialPreneurs nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet SocialPreneurs nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmässiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet SocialPreneurs nicht.

(4) Der Kunde übernimmt die Verantwortung für Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit von Bild und Text. Somit wird SocialPreneurs für Schutzfähigkeit sowie Wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Leistungen und Arbeitsergebnisse von der Haftung freigestellt, die SocialPreneurs selbst oder deren Zulieferer im Rahmen der Beauftragung seitens des Kunden erbringen. Dies gilt insbesondere in den Bereichen Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Persönlichkeitsrecht.

§ 11 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an SocialPreneurs die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und SocialPreneurs abzuschliessen ist, wird der Kunde SocialPreneurs vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.

(3) Der Kunde stellt SocialPreneurs von der Haftung wegen Verstössen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei, es sei denn, SocialPreneurs hat diese Verstösse ausschliesslich allein zu verantworten.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschliesslich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von SocialPreneurs massgebend.

(2) Es gilt ausschliesslich das Recht der Schweiz unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort ist der Sitz von SocialPreneurs. Ausschliesslicher kaufmännischer Gerichtsstand ist Neuenhof.

AGB Stand: 25.03.2020 ©
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